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Familiennachzug Eritrea

Alle folgenden Angaben sind ohne Gewähr und entbinden nicht sich zusätzlich über aktuelle Veränderungen zu informieren (insbesondere auf den Seiten der Deutschen Botschaft Khartum und Addis Abeba). Zudem ist es absolut erforderlich, Rechtsberatung in Anspruch zu nehmen, wenn es zu Problemen im Verfahren kommt z.B. bei der Begründung der Unzumutbarkeit der Passbeschaffung, einem Antrag auf Passbefreiung oder Ausstellung von Reiseersatzausweisen, wie auch bei Untätigkeit oder der Ablehnung eines Visaverfahrens (Remonstration). Weiterhin sei daraufhin gewiesen, dass erst wenige Fälle im Familiennachzug Eritrea zum Abschluss gebracht werden konnten und diese zu weiten Teilen unter anderen Voraussetzungen (anderes Terminvergabesystem, notwendige Dokumente, etc.) stattgefunden haben. Es wird also notwendig sein, die hier beschriebenen Hinweise stetig zu überarbeiten und zu aktualisieren. Über Ihre Erfahrungen sind wir aus diesem Grund angewiesen und sehr dankbar!

Für den Familiennachzug aus Eritrea kommen in den meisten Fällen drei Botschaften in Frage: Karthum (Sudan), Addis Abeba (Äthiopien) und Nairobi (Kenia). Die deutsche Botschaft in Nairobi ist offiziell zuständig für die Visa-Erteilung für (vergleichsweise wenige) eritreische Staatsangehörige, die gültige Reisepässe besitzen. Das Beantragen der Visas konnte bisher mittels Kurierdienst erfolgen; eine persönliche Vorsprache war in der Regel nicht erforderlich. Das Auswärtige Amt lehnt diese Praxis jedoch ab und steht mit der deutschen Botschaft Nairobi in Kontakt, das Verfahrens zukünftig nur mittels Vorsprachetermin durchzuführen. Es bleibt abzuklären, ob die Praxis der schriftlichen Antragsstellung bei vorliegendem gültigem Reisepass noch möglich ist. Hierzu sollte direkt mit der deutschen Botschaft in Nairobi Kontakt aufgenommen werden.

Allgemeines Verfahren

1. Anzeige der Fristwahrung zum vereinfachten Familienzusammenführungsverfahren (möglich bis drei Monate nach Anerkennung) a. Weiterhin ist unklar, ob das bei syrischen Staatsbürgern zu verwendende Onlineformular ebenfalls verwendet werden kann. Aus diesem Grund sollte die fristwahrende Anzeige als Schreiben aufgesetzt werden. Dieses sollte u.a. Name, Geburtsdatum, Geburtsort der Antragssteller und des in Deutschland anerkannten Flüchtlings enthalten. Weiterhin sollte der Zweck des Schreibens (der Antrag erfolgt zur Fristwahrung nach § 29 Abs.2 Satz 3 AufenthG) und eine Bitte um schriftliche Bestätigung der rechtzeitigen Antragstellung angegeben werden. b. Die Versendung der fristwahrenden Anzeige erfolgt dann (zusammen mit dem Anerkennungsbescheid des BAMF) an die jeweilige dt. Botschaft in Khartum oder Addis Abeba und/oder die zuständige ABH vor Ort. Die deutsche Botschaft im Sudan lehnte bisher eine Bestätigung der fristwahrenden Anzeige ab, wenn die Antragssteller nicht bereits als Flüchtlinge im Sudan registriert sind. Die Botschaft schreibt hierzu folgendes: Für eritreische, im Sudan durch den Commissioner of Refugees (COR) oder den UNHCR registrierte Flüchtlinge gilt der Grundsatz des gewöhnlichen Aufenthalts nicht. Die Botschaft Khartum ist die örtlich zuständige Behörde für die Beantragung eines Visums sobald Aufenthalt und Registrierung im Sudan vorliegen. Nachdem sich die meisten Antragssteller zum Zeitpunkt der Anerkennung noch in Eritrea befinden und die Flucht und Registrierung mitunter mehrere Monate dauern, ist die Frist zur Anzeige in der Regel abgelaufen. Nach Angaben von UNHCR Berlin und dem Auswärtigen Amt sei es jedoch ausreichend die fristwahrende Anzeige bei der ABH vor Ort anzuzeigen.

2. Ausreise aus Eritrea (zumeist mit Fluchthelfern und mit sehr großen Gefahren verbunden. Das Militär Eritreas bewegt sich u.a. auch auf dem Staatsgebiet Sudans)

3. Registrierung im Sudan/Äthiopien in extra dafür vorgesehenen Camps. Registrierung erfolgt von den jeweiligen Landesbehörden in Zusammenarbeit mit dem UNHCR

4. Terminvereinbarung in den jeweiligen Botschaften

5. Ausreise aus den Camps (nur mit Genehmigung!) → Termin Botschaft

6. Wahrnehmung des Botschaftstermins (aller Antragssteller!) und Abgabe der erforderlichen Unterlagen

7. Durchführung des Visaverfahrens

Nun kommt es aber, abhängig vom gewählten Land/Botschaft zu wichtigen Besonderheiten!!!

Sudan

  • Viele Menschen kommen nach der Ausreise aus Eritrea in den Sudan in die grenznahe Stadt Kassala und müssen dann weiter in eines der Flüchtlingscamps (z.B. Shagarab), in denen die sudanesischen Behörden/UNHCR die Registrierung vornehmen. Nach Abschluss dieser Registrierung erhalten die Personen eine sogenannte COR-Card (eine gelbe ID-Karte mit Angaben zur Person und einer Registrierungsnummer).

Diese besitzt eine Gültigkeit. Nach Ablauf der Gültigkeitsdauer ist eine Verlängerung erforderlich. Die Verlängerung ist normalerweise nur bei der COR-Stelle möglich, die die Karte ausgestellt hat. Für das Verlassen der Camps ist eine offizielle Genehmigung der sudanesischen Behörden erforderlich. Die Bewegungsfreiheit für Flüchtlinge im Sudan ist grundsätzlich stark eingeschränkt und unterliegt strengen Kontrollen der sudanesischen Sicherheitsbehörden. Das Verlassen der Flüchtlingslager wird nur in bestimmten Fällen, wie zum Beispiel zur Vorsprache bei einer Botschaft und Beantragung eines Visums zur Familienzusammenführung, gewährt. Für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge muss außerdem eine Reisebegleitung organisiert werden (UNHCR Berlin 04.2017)

Eine Registrierung in Khartum ist nur in besonderen Ausnahmefällen (UMA) möglich und erfolgt durch UNHCR. Nachdem bei diesem Verfahren die sudanesischen Behörden nicht beteiligt sind, kann es zu erheblichen Problemen bei einer Ausreise aus dem Sudan kommen.

  • Zur Terminvereinbarung gelangt man über die Homepage der deutschen Botschaft Karthum:

https://service2.diplo.de/rktermin/extern/choose_realmList.do?request_locale=de&locationCode=khar o Dort sind Termine eingestellt, die belegt werden können o Aktuell (Stand 03.2017) erscheint jedoch folgende Nachricht:

Sehr geehrte Damen und Herren, derzeit sind alle verfügbaren Termine zur Familienzusammenführung bis zum Oktober 2017 ausgebucht. Die Botschaft wird im dritten Quartal 2017 neue Termine freischalten. Wir bitten um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen Deutsche Botschaft Khartum

Weiter heißt es: Die Visastelle der Botschaft wird voraussichtlich in der 34. Kalenderwoche dieses Jahres neue Termine über das Online-Terminvergabesystem freischalten.

* Zur Vorsprache bei der Botschaft müssen alle Antragssteller erscheinen (auch Kinder), da u.a. Fingerabdrücke genommen werden.

* Zum Botschaftstermin müssen folgende Unterlagen eingereicht werden: http://www.khartum.diplo.de/contentblob/4738420/Daten/7184109/Merkblatt_Familienzusammenfhrung_eritr_StA.pdf o Zu den Dokumenten erfolgen am Ende dieses Abschnitts gesonderte Erläuterungen. An dieser Stelle sei jedoch bereits zu betonen, dass die deutsche Botschaft in Khartum in jedem Fall die Vorlage gültiger eritreischer Pässe verlangt. Wenn keine Pässe vorliegen, sei eine Beschaffung in der eritreischen Botschaft Khartum zumutbar. Nur wenn die Unzumutbarkeit nachgewiesen werden kann, ist eine Befreiung von der Passpflicht möglich. o Convention Travel Document-CTD: Eritreische Flüchtlinge ohne Reisedokumente im Sudan, können einen sudanesischen Reiseausweis für Flüchtlinge (CTD) erhalten. Diese Reiseausweise werden für die Einreise nach Deutschland akzeptiert. Die Beantragung erfolgt über das UNHCR Büro in Karthum. Die deutsche Botschaft stellt zuvor ein Schreiben aus, das die Zustimmung zur Visumserteilung bestätigt. Das Schreiben muss dann dem UNHCR Büro in Karthum von den Antragstellern vorgelegt werden. UNHCR leitet das Verfahren zwar ein, indem auf der Grundlage des erwähnten Botschaftsschreibens bei COR die Ausstellung beantragt wird. Allerdings hat UNHCR keinen Einfluss auf die Dauer des behördlichen Ausstellungsverfahrens und trifft auch keine abschließende Entscheidung über die Ausstellung der Dokumente (UNHCR Berlin 2016). Dieses Dokument konnte und kann aktuell (02.2017) als alternativer Verfahrensweg beantragt werden, wenn kein Reisepass vorliegt. Ob es zu einer Ausstellung kommt und das Papier weiter akzeptiert wird, ist jedoch aktuell unklar und sehr ungewiss. Aktuell akzeptiert die Botschaft diese Option wohl nur bei minderjährigen Kindern. In das CTD, bei welchem es sich um ein internationales Reisedokument handelt, kann die Botschaft dann das Visum „einstempeln“.

* Im Anschluss ist ein Ausreisevisum (Exit-Visum) vom Antragsteller zu beantragen.

* Das gesamte Verfahren kann sich über eine Zeitspanne von mindestens 15 Monate (meist noch erheblich länger) erstrecken (eingerechnet Wartezeit für denn Termin ca. 10-12 Monate; Visabearbeitung ca. 3-9 Monate – abhängig davon, ob Dokumente nachgereicht werden müssen; Ausreise –(visum) ca. 2-6 Wochen) * Die Kosten für das Verfahren liegen vermutlich im vierstelligen Bereich (abhängig von Größe der Familie, vorhandenen Unterlagen und dem Unterstützernetzwerk). Geld wird für die Ausreise/Flucht aus Eritrea, den Lebenshaltungskosten im Sudan/Äthiopien, Dokumentenbeschaffung und Übersetzung, Visagebühren, evtl. DNA-Test und die Flugtickets benötigt.

Äthiopien

  • Besonderheit bei der Fristwahrenden Anzeige: in dem Bestätigungsschreiben der Fristwahrenden Anzeige von Seiten der deutschen Botschaft Addis Abeba wird meist eine weitere Frist für die Einreichung der Dokumente zur Vorsprache erhoben. So heißt es z.B. Die Deutsche Botschaft Addis Abeba setzt dem Antragsteller zur persönlichen Vorsprache in der Visastelle der Botschaft eine angemessene Frist von fünfzehn Monaten ab Erhalt dieses Schreibens, um alle erforderlichen Unterlagen für eine Familienzusammenführung einzureichen. Nach Ablauf dieser Frist geltend gemachte Umstände und beigebrachte Nachweise kann die Botschaft bei der Entscheidung über den Antrag unberücksichtigt lassen (Email der deutsche Botschaft Addis Abeba 03/2017).

Diese Frist wird manchmal auch auf 9 oder sogar 6 Monate gesetzt. Diese Frist ist aufgrund der langen Wartezeiten mitunter schwer einzuhalten. In diesen Fällen, sollte vor Ablauf der Frist eine Email mit Bitte um Verlängerung, an die deutsche Botschaft gerichtet werden (so der Hinweis der Botschaft selbst) * Flüchtlinge, die aus den Nachbarstaaten nach Äthiopien einreisen, müssen sich grundsätzlich innerhalb von 15 Tagen nach der Einreise behördlich registrieren. Die Registrierung erfolgt in Registrierungszentren, die sich in der Nähe der Flüchtlingscamps in Äthiopien befinden. Eritreische Flüchtlinge werden in der Regel an die Camps in Afar im Nordosten Äthiopiens und Shire in der Tigray Region verwiesen. Somalische Flüchtlinge werden hauptsächlich in den Flüchtlingscamps in Dollo Ado und Jijiga untergebracht; siehe Kartenmaterial über folgenden Link: http://reporting.unhcr.org/node/5738#_ga=1.82171614.953390486.1464787750 (UNHCR Berlin: 04.2017). Flüchtlinge in Äthiopien unterliegen zudem grundsätzlich der sog. “Encampment Policy”, d.h. sie sind aufgefordert, sich nach der Registrierung in Flüchtlingscamps aufzuhalten und werden daher nach erfolgter Registrierung den erwähnten Flüchtlingscamps zugewiesen. Die Verwaltung aller Camps unterliegt der Verantwortung von ARRA.

* Mit Abschluss der Registrierung ist es möglich, einen Termin bei der deutschen Botschaft in Addis Abeba zu erhalten. Die Buchung erfolgt über die Homepage der deutschen Botschaft Addis Abeba: https://service2.diplo.de/rktermin/extern/choose_realmList.do?request_locale=de&locationCode=addi

o Hier erst weiter und dann die Kategorie Vormerkliste für die Terminvergabe nationale Visa (keine Studenten) wählen

o Nun erfolgen Erläuterungen, u.a. der Hinweis, dass es ohne Passnummer oder Flüchtlingsregistrierung nicht möglich ist, einen Termin zu beantragen. In der Regel wird man beim Ausfüllen der Vormerkliste die Nummer der Flüchtlingsregistrierung durch ARRA/UNHCR statt der Passnummer eintragen. ARRA/UNHCR vergibt nur eine Nummer für die nachziehenden Angehörigen (in der Regel Ehefrau und die gemeinsamen Kinder). Die Registrierungsnummer findet sich auf dem Papier „Proof of Registration“.

o Bei Familien ist es nicht notwendig für jede Person einen Termin zu buchen (Stand März 2017). Es kann ein Termin für die ganze Familie beantragt werden. Hierzu ist es notwendig die weiteren Familienangehörigen als Besucher einzutragen.

o Nach Absenden der Daten erhält der Antragssteller eine E-Mail mit einer Referenznummer. In einer zweiten E-Mail wird dann der tatsächliche Termin mitgeteilt. Zwischen der ersten Mail (Eintragung in der Vormerkliste) und der zweiten (Terminmitteilung) liegen aktuell 12-14 Monate. Die Wartezeit zwischen der Mitteilung des Termins und des Termins selbst soll dann nur ca. 4 Wochen betragen!

* Zur Ausreise aus den Camps (z.B. zum Zwecke der Durchführung eines Visumsverfahrens) wird eine Genehmigung (Pass permit) der Campbehörden benötigt. Für die Erteilung einer Genehmigung zur Ausreise zum Zwecke der Visumsbeantragung verlangen die Behörden die Vorlage bestimmter Dokumente, wie bspw. Nachweise über die Registrierung bei ARRA und UNHCR, Nachweise über die Flüchtlingsanerkennung des/r Angehörigen in Deutschland, Bestätigung des Termins zur Vorsprache bei der deutschen Botschaft. Für die Übermittlung von Dokumenten an Angehörige in den Camps kann bspw. die folgende Faxnummer des ARRA Büros in Addis Abeba genutzt werden: +251 0111552008. Darüber hinaus ist der Aufenthalt außerhalb der Camps in den urbanen Gebieten in Äthiopien nur eingeschränkt möglich (UNHCR Berlin: 04.2017).

* Zur Vorsprache bei der Botschaft müssen alle Antragssteller erscheinen (auch Kinder), da u.a. Fingerabdrücke genommen werden

* Die erforderlichen Dokumente zur Abgabe bei der deutschen Botschaft in Addis Abeba sind unter folgendem Link zu finden: http://www.addis-abeba.diplo.de/contentblob/4969510/Daten/7251018/170116_Merkblatt_Visum_Nachzug_Ehegatte_Elternteil_in_D_Anerkannter.pdf

o Zusätzlich soll das Videx-Formular ausgefüllt werden: https://videx.diplo.de/videx/?0 Das Auswärtige Amt schreibt hierzu: Die Verwendung des Videx-Formulares vereinfacht es der Botschaft, die persönlichen Daten der Antragsteller in das Visumsystem einzugeben. Aktuell existiert dieses Formular nur für Schengen-Visa Anträge. Ein Formular für nationale Visa wird noch entwickelt.

Bitte füllen Sie das Videx-Formular für Schengen-Visa aus, da dies der Botschaft die Erfassung des Visumantrags erleichtert. Der Antrag kann im System durch wenige Klicks auf ein nationales Visum geändert werden, es wird somit zu keinen Problemen bei der persönlichen Vorsprache kommen.

Bitte beachten Sie, dass für jeden Antragsteller das Videx-Formular separat ausgefüllt werden muss. Ein Antragsteller verfügt in der Regel auch nur über ein aktuelles Reisedokument.

Auswärtige Amt (Stand 18.01.2017)

Das aktuelle Videx-Formular für Schengen-Visa ist leider wenig geeignet für Familiennachzug; es enthält zahlreiche Felder, die nicht wirklich ausgefüllt werden können. Es ist deshalb zu hoffen, dass zeitnah ein Videx-Formular für nationale Visa kreiert wird.

* In Addis Abeba ist es im Weiteren notwendig das Emergency Travel Document (ETD) bei der Behörde ARRA zu beantragen (ein ETD/Person). Für dieses benötigt man jedoch den Nachweis eines Termins bei der deutschen Botschaft in Addis Abeba. Nachdem zwischen der Mitteilung des Termins und der tatsächlichen Vorsprache mitunter nur 4 Wochen liegen, kann es sein, dass das Dokument nicht rechtzeitig ausgestellt werden kann. Nach Auskunft des Auswärtigen Amtes kann es jedoch im Verfahren nachgereicht werden. Zudem ist es nur wenige Monate gültig, d.h. das es ggf. erneut ausgestellt werden muss (eine Verlängerung ist möglich). Dies sollte dann kurz vor Abschluss der Visabearbeitung erfolgen. Als Orientierung eignet sich eine Anfrage bei der zuständigen Ausländerbehörde, ob diese dem Verfahren bereits zugestimmt hat (im Visaverfahren nimmt die Botschaft mit der ABH Kontakt auf, nach der Zustimmung sollte das Ende der Bearbeitung von Seiten der Botschaft absehbar sein). Das ETD wird in Kombination mit einer Befreiung von der Passpflicht (dieser Prozess wird von der Botschaft automatisch vollzogen) als Ausreisedokument verwendet. Ein eritreischer Pass muss demnach nicht vorgelegt werden, da es in Äthiopien keine eritreische Botschaft gibt und in diesem Sinne keine diplomatische Kommunikation besteht. Umso wichtiger sind alle Dokumente, die die Identität des Antragsstellers belegen können (eritreische ID card, Heiratsurkunde –staatliche Registrierung! etc.).

* Das gesamte Verfahren kann sich auch hier über eine Zeitspanne von mindestens 15 Monate (meist noch erheblich länger) erstrecken (eingerechnet Wartezeit für denn Termin ca. 10-12 Monate; Visabearbeitung ca. 3-9 Monate – abhängig davon, ob Dokumente nachgereicht werden müssen; Ausreise –(visum) ca. 2-6 Wochen) * Die Kosten für das Verfahren liegen vermutlich im vierstelligen Bereich (abhängig von Größe der Familie, vorhandenen Unterlagen und dem Unterstützernetzwerk). Geld wird für die Ausreise/Flucht aus Eritrea, den Lebenshaltungskosten im Sudan/Äthiopien, Dokumentenbeschaffung und Übersetzung, Visagebühren, evtl. DNA-Test und die Flugtickets benötigt.

familiennachzug/menschen_aus_eritrea.txt · Zuletzt geändert: 2017/06/19 16:32 von uller